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  . . . für Sie notiert !
Hier gibt es keine Rechtsauskunft. Dafür sind nur Rechtsanwälte und die Gerichte oder beauftragte juristische Personen befugt.

     
   
 
 
Strafprozess - Ordnung (StPO)
 
   
  Gegenstand und Aufgabe des Strafprozessrechts! Wir besitzen zwei große Gesetzeswerke, die das menschliche Verbrechen zum Gegenstand haben: das Strafgesetzbuch (StGB) vom 15. Mai 1871 und die  vorliegende Strafprozessordnung vom 1.Februar 1871. Das Strafprozessrecht hat eine doppelte Aufgabe, in der die ungewöhnliche Schwierigkeit dieses Rechtsgebietes beschlossen liegt.
   
  Übersicht über die Artikel
   
 

Erstes  Buch                                                   Allgemeine Vorschriften

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Zweites Buch                                                    Verfahren im ersten Rechtszug                                      

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              Drittes Buch                                            Rechtsmittel

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Viertes Buch                                           Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen Verfahrens

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Fünftes Buch                                                   Beteiligung des Verletzten am Verfahren

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Sechstes  Buch                                               Besondere Arten des Verfahrens

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Siebentes Buch                                    Strafvollstreckung und Kosten des Verfahrens

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Verwaltungsverfahrengesetz (VwVfG) Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
 
   
  Bedeutung und Funktion des Verwaltungsverfahrenrechts und des Verwaltungsprozessrecht. Mit den nach 1945 erlassenen Verwaltungsgerichtsgesetzen der Länder und der Militärregierung-VO Nr. 165 sowie dem Bundesverwaltungsgerichtsgesetz vom 23.9.1952 und später dann der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) vom 21.1.1960, die diese Rechtsvorschriften ersetzt hat, wurde auch in der Bundesrepublik eine moderne Verwaltungsgerichtsbarkeit geschaffen, die als gleichberechtigter Zweig der Gerichtsbarkeit neben älteren Zweige der Gerichtsbarkeit, insbesondere die Zivil - und Strafgerichtsbarkeit, trat.
   
 
Verwaltungsverfahrengesetz  
Teil I.  Anwendungsbereich   PDF download !
Teil II. Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren   PDF download !
Teil III.    Verwaltungsakt   PDF download !
Teil IV.    Öffentlich rechtlicher Vertrag   PDF download !
Teil V.     Besondere Verfahrenarten   PDF download !
Teil VI.    Rechtsbehelfsverfahren   PDF download !
Teil VII.   Ehrenamtliche Tätigkeit, Ausschüsse   PDF download !
Teil VIII.  Schlussvorschriften   PDF download !
Verwaltungsgerichtsordnung   PDF download !
Teil I.       Gerichtsverfassung   PDF download !
Teil II.      Verfahren   PDF download !
Teil III.     Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens   PDF download !
Teil IV.     Kosten der Vollstreckung   PDF download !
Teil V.      Schluss - und Übergangsbestimmungen   PDF download !
     
   
 
 
Zivilprozessordnung (ZPO)
 
   
 
Was ist ein Zivilprozess? Ein Zivilprozess ist das Verfahren der Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. Der Zivilprozess dient somit der Verwirklichung der privaten Rechtsordnung. Innerhalb des Zivilprozesses unterscheidet man das Erkenntnisverfahren und das Vollstreckungsverfahren. Das geltende deutsche Zivilprozessrecht ist in der ZPO vom 30.1.1877(jetzt gültig in der Fassung der Bekanntmachung des so. Rechtseinheitsgesetzes vom 12.9.1950) geregelt.  

Erstes Buch Allgemeine Vorschriften

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Zweites Buch Verfahren im ersten Rechtszuge

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Drittes Buch Rechtsmittel

   

Viertes Buch Wiederaufnahme des Verfahrens

   

Fünftes Buch Urkunden - und Wechselprozess

   

Sechstes Buch Familiensachen, Kindersachen,Unterhaltszahlungen,Entmündigungssachen

   

Siebentes Buch Mahnverfahren

   

Achtes Buch Zwangsvollstreckung

   

Neuntes Buch Aufgebotsverfahren

   

Zehntes Buch Schiedsrichterliches Verfahren

   
     
   
 
   
   
 
 
 
 
   
   
   
 
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